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Walter Ulbricht

1893 - 1973.
Tischler.
1912 Eintritt in die SPD.
1919 Mitbegr�nder der KPD.
1929-46 Mitglied des ZK der KPD.
1933 Emigration in die Sowjetunion.
1943 Mitbegr�nder des Nationalkommittee Freies Deutschland in der UdSSR.
1945 R�ckkehr in die Sowjetische Besatzungszone (SBZ) als Leiter der Initiativgruppe Berlin ("Gruppe Ulbricht").
1946-73 Mitglied der Politischen Verwatlung (PV), sp�ter (ab 1949) des Politb�ros (PB).
1946-50 stv. Vorsitzender der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).
1950-53 Generalsekret�r des Zentralkommittees der SED.
1953-71 Erster Sekret�r des Zentralkommittees der SED.
1960-73 Vorsitzender des Staatsrates.
1954-60 Vorsitzender der Sicherheitskommission.
1960-71 Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates (NVR).
1971 entmachtet, Erich Honecker wird sein Nachfolger.



Das Wohnhaus Ulbrichts von 1945-60. Makakowskiring 28, Berlin Pankow.

Bild: H. M. Schulze



Ulbrichts Entmachtung
Zu Anfang der 70er Jahre wurde immer deutlicher, da� die Sowjetunion die Entspannung mit dem Westen, insbesondere mit der Bundesrepublik Deutschland, suchte. Daher waren die ersten Reaktionen auf den Entwurf des damaligen Au�enministers, Willy Brandt, von sowjetischer Seite positiv. 1970 f�hrten Verhandlungen schlie�lich im "Moskauer Vertrag" zu einer Gewaltverzichtserkl�rung beider Staaten. �ber den Druck, den die KPdSU auf die SED aus�bte, forderte letzere als n�chstes DKP-nahe Bundestagskanditaten auf, in besonders hart umk�mpften Wahlkreisen zur Abgabe der Erststimme f�r SPD-Kandidaten aufzurufen. Damit sollte erreicht werden, da� in der BRD eine sozial-liberale Koalition die Gro�e Koalition unter Bundeskanzler Kiesinger abgel�st w�rde. Ulbricht unterst�tzte die Position der Sowjetunion entsprechend.

Nachdem die Bundestagswahlen 1972 Willy Brandt zum Bundeskanzler in einer SPD/FDP-Koalition gemacht hatten, war es Ulbrichts erkl�rtes Ziel, die Wirtschaftskraft der DDR zu st�rken. Im Hintergrund hatte der bislang von Ulbricht protegierte Erich Honecker mit dem Argument der "Eigenm�chtigkeit" schon l�ngere Zeit gegen Ulbricht agitiert. Nachdem bereits seit dem Herbst 1970 Planr�ckst�nde und Produktionsschwierigkeiten im Entstehen waren, erstellte Honecker, welchen Ulbricht durch einen erfolglosen Vorsto� im Juli 1970 hatte aus dem Politb�ro verbannen lassen wollen, zusammen mit Willi Stoph und G�nter Mittag eine wirtschaftspolitische Bilanz, die auf der Sitzung des Politb�ros am 8. September 1970 zu einer Korrektur des wirtschaftspolitischen Kurses f�hrte. Ulbricht, der krankheitsbedingt auf dieser Sitzung fehlte, versuchte, die Folgen auf dem 14. ZK-Plenum im Dezember 1970 zumindest abzumildern, was ihm jedoch mi�lang. Das ihm aufgrund seiner Position als Erstem Sekret�r des ZK der SED zustehende Schlu�wort wurde nach Intervention mehrerer Politb�romitglieder nicht im NEUEN DEUTSCHLAND ver�ffentlicht. Diese deutliche Niederlage l�utete das Ende der �ra Ulbricht ein.

In pers�nlichen Gespr�chen mit Leonid Breschnew gelang es Honecker schlie�lich, sich als Nachfolger Ulbrichts zu etablieren. Als Honecker schlie�lich auch das Politb�ro mehrheitlich f�r sich gewonnen hatte, schreiben am 21. Januar 1971 dreizehn von zwanzig Mitgliedern des PB einen als "geheime Verschlu�sache" deklarierten Brief an Breschnew, in dem sie mit fadenscheinigen Argumenten die Abl�sung Ulbrichts als 1. Sekret�r des ZK der SED forderten:

"Leider k�nnen wir nicht umhin festzustellen, da� sich bei Genossen Walter Ulbricht in der letzen Zeit bestimmte negative Seiten seines auch ohnehin schwierigen Charakters immer mehr verst�rken. In dem Ma�e, in dem er sich vom wirklichen Leben der Partei, der Arbeiterklasse und aller Werkt�tigen entfremdet, gewinnen irreale Vorstellungen und Subjektivismus immer mehr Herrschaft �ber ihn. Im Umgang mit den Genossen des Politb�ros und mit anderen Genossen ist er oft grob, beleidigend und diskutiert von einer Position der Unfehlbarkeit."

Im weiteren Verlauf baten sie Breschnew, Ulbricht "aus gesundheitlichen Gr�nden und freiwillig" zum Abdanken zu bewegen, was Breschnew am 12.04.1971 tat. Am Vormittag des 27. April lie� sich Walter Ulbricht im Politb�ro den mit Breschnew vereinbarten Text seiner R�cktrittserkl�rung best�tigen. Anschlie�end verlie� er die Sitzung, und Erich Honecker �bernahm ab dem dritten Tagesordnungspunkt die Parteif�hrung. Ulbrichts offizieller R�cktritt vor dem ZK der SED am 03.05.1971 war nur noch Formsache. Er f�hrte aus:

"Nach reiflicher �berlegung habe ich mich entschlossen, das Zentralkommittee auf seiner heutigen Tagung zu bitten, mich von der Funktion des Ersten Sekret�rs des ZK der SED zu entbinden. Die Jahre fordern ihr Recht und gestatten es mir nicht l�nger, eine solche anstrengede T�tigkeit wie die des Ersten Sekret�rs auszu�ben. Ich erachte daher die Zeit f�r gekommen, diese Funktion in j�ngere H�nde zu geben, und schlage vor, Genossen Erich Honecker zum Ersten Sekret�r zu w�hlen."

Bis zu seinem Tode 1973 blieb Ulbricht zwar Staatsratsvorsitzender, jedoch war ihm in dieser Funktion jeglicher Spielraum genommen worden. Sein politischer Einflu� war damit aufgehoben.

Quelle: Schr�der, Klaus. Der SED-Staat Partei, Staat und Gesellschaft 1949-1990. Carl Hanser Verlag, M�nchen Wien, 1998.


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